Willkommen im Verbraucherschutzjahr 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum 1. Januar 2017 übernehme ich den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz.

Ich freue mich, die Verbraucherpolitik in diesem Jahr länderübergreifend koordinieren zu können.

So möchte ich dieses Vorsitzjahr nutzen, um gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen nach wie vor notwendige Verbesserungen zum Schutz und zur Information der Konsumentinnen und Konsumenten herbeizuführen.

Vor allem die digitalen Medien, die unseren Alltag und damit das Dasein insgesamt bestimmen, werden uns in 2017 weiterhin leiten und unserem Handeln Umsicht und Augenmaß  abverlangen. Wir werden den Gesetzgeber dort unterstützen, wo es gilt, im Verbraucherschutz mit der immensen technologischen Entwicklung Schritt zu halten, und wir werden aufzeigen, wo Sensibilität und Aktivität mehr denn je notwendig sind.

Als Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz des Freistaates Sachsen liegen mir dabei einige Themen besonders am Herzen:

Als Referenzregion für ein „Aktives und gesundes Altern“ von der Europäischen Union ausgewählt, ist es für den Freistaat Sachsen ein besonderes Anliegen, den Verbraucherschutz vor allem im Kontext der Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen.

Der demografische Wandel erfordert es zudem, den Verbraucherschutz stärker auf die Bedürfnisse der wachsenden Gruppe der älteren Verbraucherinnen und Verbraucher auszurichten. Eine breiter aufgestellte und intensivere Verbraucherbildung der Senioren steht im Mittelpunkt unserer Bemühungen, damit auch sie von der Digitalisierung profitieren können.

Im Freistaat Sachsen, Ursprungsland vieler Innovationen, sind die Forschung zu und die Entwicklung von neuen Technologien bis heute von zentraler Bedeutung. Es gilt, dabei die Belange des Verbraucherschutzes von Anfang an mitzudenken. Ein Bereich, in dem dies besonders deutlich wird, ist das Autonome Fahren. Hier erwarten die Verbraucherinnen und Verbraucher zu Recht Aufklärung über die Chancen und Risiken, die sich mit den Dimensionen des automatisierten Fahrens verbinden. Sicher ist, dass wir bis 2025 die Einführung der selbstfahrenden Fahrzeuge erleben werden. Bis dahin sind zahlreiche und sehr komplexe Fragen der Haftung und des Datenschutzes wie des Versicherungsrechts zu klären. Darauf müssen wir uns schon frühzeitig einstellen. Der Online-Handel ist eine weitere Ausprägung digitalisierter Lebenswelten. Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher gehört der Lebensmitteleinkauf im Netz mittlerweile zur Normalität. Aber das neue Marktsegment birgt auch neue Risiken. Deshalb wird es nötig sein, die vorhandenen rechtlichen Regelungen und die Kontrollstrukturen im Sinne des Verbraucherschutzes weiterzuentwickeln.

Ich bin mir sicher, dass es den Ländern und dem Bund im bewährten Austausch mit den Fachverbänden auch im Laufe des sächsischen Vorsitzjahres gelingen wird, gemeinsam die Verbraucherpolitik in Deutschland weiterzuentwickeln.

Ich freue mich auf eine konstruktive und gewinnbringende Zusammenarbeit.

Barbara Klepsch