Nachhaltigkeit im digitalen Zeitalter

Im Jahr 2020 übt erstmals Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) aus. Die zuständigen Ministerien für Arbeit, Soziales und Integration sowie für Umwelt, Landwirtschaft und Energie bereiten u.a. die 16. Hauptkonferenz im Juni – inklusive der 12. Amtschefkonferenz – und die beiden zweitägigen Tagungen der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) im Frühjahr und Herbst vor.

Verbraucherschutz durchdringt unseren Alltag sehr facettenreich und ist von Bedeutung z.B. bei Altersvorsorgeprodukten/Versicherungen, bei Lebensmitteln, Interneteinkäufen und Energielieferverträgen. Sachsen-Anhalt wird vor dem Hintergrund der allgemein präsenten Digitalisierung den Aspekt der Nachhaltigkeit fokussieren. Diese ist unweigerlich verbunden mit der Entwicklung der Verbraucherrechte und hat wesentlichen Einfluss auf den Lebenswert zukünftiger Generationen. Insgesamt gilt es darauf zu achten, dass durch entsprechende Vorgaben, Beratungsangebote und Kennzeichnungen Orientierungspunkte gesetzt werden, die für Verbraucherinnen und Verbraucher nachhaltigere Entscheidungen ermöglichen.

Durch die digitale Transformation sind Verbraucherinnen und Verbraucher mit vielen neuen Angeboten konfrontiert, die auf der einen Seite Chancen und Erleichterungen im Alltag ermöglichen, auf der anderen Seite aber Risiken und Gefahren in sich bergen. Die VSMK hat die Arbeit der Datenethikkommission begleitet und wird aus Sicht des Verbraucherschutzes die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Abschlussberichts, der im Oktober 2019 an die Bundesregierung übergeben wurde, sowie die weiteren Prozesse aufmerksam verfolgen, um Fehlentwicklungen zu verhindern.

Ein weiteres Kernanliegen ist es, die verständlicherweise hohen Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher an die Lebensmittelsicherheit und den Täuschungsschutz zu erfüllen. Faktisch gesehen waren Lebensmittel noch nie so sicher wie heute. Die zahlreichen Rückrufe der vergangenen Zeit haben gezeigt, dass die Kontrollen wirksam sind und Missstände aufgedeckt werden. Um den fortschreitenden Erkenntnisstand für eine weitere Verbesserung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes nutzen zu können, werden Fragestellungen zum Einsatz neuester Analysemethoden wie der Genomsequenzierung bis hin zu Datenmanagement und -verknüpfung der Überwachungsbehörden zu beleuchten sein.

Darüber hinaus wird die Weiterentwicklung des Tierschutzes, insbesondere im Zusammenhang mit Tiertransporten und der Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere weiterhin im Fokus bleiben müssen. Gleiches gilt auch für die Diskussion im Zusammenhang mit der Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung.  

Wir hoffen auf Gespräche und Diskussionen im Rahmen der Konferenzen des Jahres 2020, die auch mit Blick auf die Konzepte nachhaltiger Entwicklung im digitalen Zeitalter zu einer Verstetigung des Verbraucherschutzes führen werden.