Starker Verbraucherschutz: Fair, nachhaltig und digital
Mit Beginn des Jahres 2021 übernimmt Schleswig-Holstein den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz. Die Hauptkonferenz (einschließlich der Amtschefkonferenz) mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes findet im Mai 2021 in Westerland, Sylt, statt; die beiden Tagungen der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) im März in Kiel sowie im September in Lübeck.
Die Corona-Krise hat es noch einmal unterstrichen: In einer sich verändernden Welt mit neuen Fragestellungen braucht es auch neue Antworten. In diesem Sinne ist auch Verbraucherschutz keine statische Aufgabe. Die Liberalisierung und Globalisierung der Märkte hat zu deutlich mehr Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher geführt. Damit verbunden sind neue Chancen, aber auch neue Risiken. Der digitale Wandel mit völlig neuen Angeboten, Produkten und Dienstleistungen hat diese Entwicklung noch einmal beschleunigt und zugleich verstärkt.
Unser verbraucherpolitisches Leitbild sind gut informierte, selbstbewusste Verbraucherinnen und Verbraucher, die kompetent, kritisch und eigenverantwortlich handeln und dadurch künftige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklungen beeinflussen.
Hierin wollen wir die Verbraucherinnen und Verbraucher unterstützen und die Rahmenbedingungen diskutieren für eine Verbraucherpolitik, die Verbraucherinnen und Verbrauchern effektive Instrumente der Rechtsdurchsetzung zur Verfügung stellt, ihre Konsumkompetenzen stärkt, ihre wirtschaftlichen Interesse schützt sowie Regeln für einen vertrauenswürdigen digitalen Wandel festlegt.
Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten nicht nur eine möglichst umfassende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten, sondern auch Informationen zu Herstellungsprozessen, Produktionsbedingungen und nicht zuletzt zu Ergebnissen staatlicher Kontrollen. Themen wie Reparierfähigkeit und Lebensdauer treten stärker in den Fokus. Diskussionen um Nachhaltigkeit, Tierwohl oder die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung ergänzen die bisher geführten verbraucherpolitischen Debatten
Der Schutz von Verbraucherinnen und Verbraucher ist in Deutschland und innerhalb der EU auf einem hohen Niveau. Mit der Arbeit der Verbraucherschutzministerkonferenz und ihrer Gremien wollen wir im Jahr 2021 dazu beitragen, dieses Niveau auch unter schwierigen Rahmenbedingungen zu halten und zu verbessern.
Claus Christian Claussen
Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz
Jan Philipp Albrecht
Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung