Willkommen im Verbraucherschutzjahr 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Im Jahr 2019 hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK). Ob Internet, Finanzen, Versicherungen, Telekommunikation, Mobilität oder Wohnen und Handel – der Verbraucherschutz berührt nahezu alle Alltagsbereiche. Alle diese Bereiche werden immer stärker von der Digitalisierung geprägt. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen von der Digitalisierung profitieren können, ohne dabei ihre Privatsphäre aufzugeben. Algorithmen spielen in immer mehr Lebensbereichen eine entscheidende Rolle. Dabei werden digitale Daten einer Person verknüpft, ausgewertet und daraus Schlussfolgerungen erstellt, die häufig die Person bewerten und z. B. Einfluss darauf haben, welche Dinge einer Person angeboten werden oder wie ihre Kreditwürdigkeit eingeschätzt wird. Algorithmen können ganz im Sinn der Verbraucherinnen und Verbraucher sein, z. B. wenn sie dazu führen, dass Angebote passgenauer gestaltet werden können. Die Bewertung von Menschen durch technische Verfahren ist aber auch anfällig für Fehler und kann auch zu diskriminierenden Entscheidungen führen. Diese Entwicklung möchten wir im Rahmen der VSMK aus Sicht des Verbraucherschutzes näher beleuchten. Hierbei wird es vor allem darum gehen, Kriterien für einen verantwortungsvollen Umgang mit neuen Technologien zu entwickeln, die auch ethische Aspekte einbeziehen. 

Daneben wird die VSMK erneut starke Verbraucherrechte und eine effektive Rechtsdurchsetzung in den Fokus nehmen. Besonders am Herzen liegen mir auch verbraucherfreundliche Informationen und Kennzeichnungen, insbesondere im Bereich der Tierhaltung.  

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen möchte ich diese wichtigen Themen diskutieren und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher mit den Beschlüssen der VSMK stärken.“

Anne Spiegel
Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz 2019
Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz