KIEL. Mit Beginn des Jahres 2021 hat Schleswig-Holstein den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) übernommen. In einem Schreiben an seine Amtskolleginnen und -kolleginnen in den Ländern und im Bund würdigte Schleswig-Holsteins Verbraucherschutzminister Claus Christian Claussen heute (4. Januar) die unter Pandemie- erschwerten Bedingungen geleistete Arbeit des bisherigen Vorsitzlandes Sachsen-Anhalt. Zugleich warf Claussen einen Blick auf die für das Jahr 2021 anstehenden Aufgaben der VSMK: „Es geht im Kern darum, den Verbraucherschutz in einer zunehmend digitalisierten Welt so zu gestalten, dass Menschen aus unterschiedlichen Generationen, sozialen Schichten und kulturellen Hintergründen in der Lage sind, ihren Alltag als gut informierte und verantwortungsbewusste Verbraucherinnen und Verbraucher zu meistern.“
Unter dem Vorsitz Schleswig-Holsteins werde die VSMK daran arbeiten, Rahmenbedingungen für eine Verbraucherpolitik zu schaffen, die den Menschen effektive Instrumente der Rechtsdurchsetzung zur Verfügung stelle, ihre Konsumkompetenzen stärke, ihre wirtschaftlichen Interesse schütze sowie Regeln für einen vertrauenswürdigen digitalen Wandel festlege, so Claussen weiter. Die EU-Kommission habe mit ihrer neuen „Verbraucheragenda“ und den Schwerpunktthemen „Grüner Wandel, digitaler Wandel, Rechtsschutz und Durchsetzung der Verbraucherrechte, besondere Bedürfnisse bestimmter Verbrauchergruppen und internationale Zusammenarbeit“ wichtige Denkanstöße zu zentralen Fragestellungen vorgelegt. Die Verbraucherschutzministerinnen und -minister von Bund und Ländern sollten die Gelegenheit nutzen, hierzu eine gemeinsame Position zu entwickeln.
Sofern die Pandemie-Entwicklung es zulässt, soll die Hauptkonferenz der VSMK im Mai 2021 in Westerland auf Sylt stattfinden; geplant sind außerdem zwei Tagungen der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) im März in Kiel sowie im September in Lübeck.
Weitere Informationen unter https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/.
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43. LAV:
06.03.2024 in Regensburg
LAV-Sondersitzung:
25.04.2024 in Würzburg
20. VSMK / 16. ACK:
12.-14.06.2024 in Regensburg
Verbändegespräch:
17.10.2024 in Berlin
44. LAV:
13.-14.11.2024 in München